StrABS -- für die Abschaffung der StrABS in Bayern

Verfasser der Petition kontaktieren

Strabs-Abschaffung und Landtagswahl in Bayern

2018-10-13 05:26:06

Liebe Strabsler,

vor der Landtagswahl noch eine kurze Bestandsaufnahme der Strabs-Abschaffung
-von den im Landtag vertretenen Parteien - CSU, SPD, Freie Wähler, Grüne - habe sich für die Abschaffung der Strabs
  nur die Freien Wähler eingesetzt.
-für die Abschaffung Bayernweit waren noch die ÖDP und die FDP - die sich bei den DemoAktionen mit beteiligt haben
 und auch das Volksbegehren aktiv unterstützt haben

-ohne die Freien Wähler hätten wir die Strabs noch heute (nur mit deren Unterstützung war das Volksbegehren möglich)

-die CSU hat nur das Allernötigste getan, um das Volksbegehren zu verhindern (Strabs abgeschafft aber)
  -ungelöst bleibt die Problematik, dass bei alten Strassen noch Erschließungskosten ohne zeitliche Begrenzung
     (ab 2021 auf 25 Jahre begrenzt) erhoben werden können
     --hierzu gibt es eine neue Petition  https://www.openpetition.de/petition/online/strabs-abschaffen-aber-richtig
  -ungelöst bleibt die Diskrepanz zur Finanzierung der Gemeinden im Vergleich zu BadenWürttemberg
       hier liegt die Zuteilungsrate bei 22% -- in Bayern 12% -- das ist der niedrigste Satz im Bund

 

Ausblick auf die Europawahl - die im Mai 2019 stattfindet
Das ist anders als die Landtags- und Bezirkstagswahl keine Kommunalwahl -- entsprechend anders sind auch die Themen.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist der Globale Pakt für Migration, der im Dezember von der Bundesregierung
unterzeichnet wird -- und dem auch die CSU zugestimmt hat.

Darin wird ähnlich der Menschenrechte, eine geregelte Migration (Pflicht für die aufnehmenden Länder und Rechte
für die Migranten) festgelegt.
Es geht nicht um Flüchtlinge sondern um Migranten (Zuzug von Menschen).
Unter dem Gesichtspunkt, dass sich die Bevölkerungszahl in Afrika von derzeit 1 Milliarde in den nächsten 30 Jahren
verdoppeln wird --- hat das alles eine gewisse Explosivität.
Länder wir die USA oder Dänemark haben den Pakt bereits abgelehnt - andere unterzeichnen und willigen ein.

1 Milliarde sind 1.000 Millionen -- Deutschland hat derzeit ca. 84 Millionen Einwohner

wer dazu Unterlagen möchte -- bitte per Mail anfordern

 

Alles Gute 

F.Holzmeyer
 


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

14.6.2018 -- Parlament hat die Abschaffung der Strabs zum 1.1.2018 beschlossen

2018-06-17 18:42:45

Liebe Strabsler –

nachdem es lange sehr ruhig war um die Strabs .....

--am 14.6. hat das Parlament die Abschaffung der Strabs mit Stichtag 1.1.2018 beschlossen

Wäre keine Landtagswahl und wäre die Unterstützung der Freien Wähler, der FDP, der ÖDP und der Hausbesitzervereine nicht gewesen, die Strabs würde uns wohl noch lange beschäftigen – denn die etablierten Parteien im Landtag (CSU, SPD, Grüne) waren zu Anfang alle gegen die Abschaffung
– lediglich die FreienWähler gingen in die Offensive.

Es bleibt festzuhalten, dass die Abschaffung der Strabs nur unter gehörigem Druck von der Politik beschlossen wurde --- ein Grund drüber nachzudenken, welche Partei hier für das Wohl der Bürger eingestanden ist --- die sollten Sie auch bei der nächsten Wahl berücksichtigen.

Auch ist festzuhalten, das nur das Mindestmass beschlossen wurde, um der Volksabstimmung den Wind aus den Segeln zu nehmen
-denn eine Rückerstattung von Beiträgen zu erzwingen ist mit einer Volksabstimmung laut bayerischer Verfassung nicht möglich (laut Bayerischem Grundgesetzt schlicht verboten)                

--auch eine bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden (Beispiel Württemberg)
    wird es nicht geben (die CSU hat das Minimalste getan)

-auch für Härtefälle in Sachen Strabs hat die Politik nichts übrig (bekanntermassen sind viele  der Strabsgeschädigten
    hart getroffen worden – viele mussten Häuser verkaufen, wurden die gesamten Ersparnisse los usw. 
      ------ ist das gerecht ????

-und dann gibt es noch die Hintertür der fiktiven Erschließung
     damit können Gemeinden für Strassen, die noch nicht offiziell erschlossen wurden  (wo aber die Häuser schon
     seit 20 Jahren stehen) im Nachhinein Erschließungsgebühren verlangen – hier ist der nächste Streit                 vorprogrammiert

Wenn man sich derzeit in der Politik umschaut und sieht, für was da Milliarden ausgegeben werden, dann fragt man sich schon, warum dem braven Steuerzahler in keinster Weise entgegen- gekommen wird ----- Soli abschaffen, kalte Progression abschaffen, Besteuerung runterfahren usw.  
-----   hier soll jeder seine Schlüsse selbst ziehen und entsprechend bei der Landtagswahl wählen.

 

am 23.6. veranstaltet die Bürgerinitiative  „Rote Karte gegen Strabs“ in Ellingen eine kleine Feier, zu der jeder Unterzeichner eingeladen ist – Redner von den Freien Wählern (Aiwanger), der FDP und der ÖDP werden noch einen kurzen Überblick geben zur Strabs. Dazu sind alle eingeladen (Essen und Trinken muss aber jeder selbst bezahlen). Teilnehmer sollten sich bei mir melden – damit ich eine ungefähre Anzahl weitergeben kann.

Bitte bis Dienstag abend bescheid geben – per Mail ---- info@strabs.net Bitte im Betreff die Anzahl der Personen schreiben – z.B.   3 aus Gunzenhausen          dann kann man das leicht auszählen

Vielen Dank für die Unterstützung
– und vielleicht werden wir vor der LandtagsWahl nochmals tätig – um Aufzuklären.


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

Volksbegehren der Freien Wähler

2018-01-25 17:43:18

Hallo Strabsis,

aus gegebenen Anlass nochmals der Hinweis:

--das Volkbegehren bitte unterstützen -- und separat nochmals die Listen für das Volksbegehren unterschreiben

--unsere Petition läuft parallel (Erklärungen dazu auf der Internetseite unter Button (Aktionen)


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

Volksbegehren - Unterschriftenlisten

2018-01-24 13:30:12

Hallo Strabsis,
die Unterschriftenlisten liegen nun vor -- und können verwendet werden.
      A3 grossen Blatt mit 35 Eintragungsmöglichkeiten (muss bestellt werden- bei uns oder Freie Wähler)
      A4 grosses Blatt mit 3 Eintragungsmöglichkeiten  (ist als PDF auf unserer Seite erhältlich)
                Adressen für Bezug auf unserer Internetseite  www.strabs.net

---wichtig -- in einer Liste dürfen nur Einwohner einer Gemeinde unterschreiben -- (jeder Wahlberechtigte)
                -- die Listen müssen von den Gemeinden abgezeichnet werden und dann nach München zu den
                    Freien Wählern geschickt werden (bitte mit Gemeinde vereinbaren wer die nach München sendet).


                    Für Gunzenhausen ist ausgemacht -- Gemeinde sammelt, zeichnet ab und sendet nach München.
                    Auslagestellen der Listen sind auf unserer Internetseite einsehbar.

--wer stellt sich in anderen Gemeinden zur Verfügung -- die Listen zu verwalten und einzusammeln
                 bitte um Meldungen --- Muhr  -- Ehingen  -- Theilenhofen  --Merkendorf  oder sonstwo   usw.

 

--unsere Veranstaltung heute abend in Unterwurmbach Schützenhause  19.30 findet statt

--morgen Donnerstag haben wir einen Stand am Markt in Gunzenhausen -- mit Unterschriftslisten


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

StrABS - Volksbegehren (bitte noch nicht aufgeben)

2018-01-20 13:03:26

Hallo Strabsis,

die CSU (Herr Söder) verkündet zwar, dass die StrABS abgeschafft wird -- aber Ankündigung bedeutet nicht, dass
das auch so gemacht wird und ob irgentwelche Tricks dahinterstecken.
Solange die StrABS-Abschaffung nicht als Gesetz vorliegt kann schnell wieder alles anders sein -- also weitermachen.
Die verschiedenen Bürgerbewegungen zeigen Wirkung in der Politik -- das sollten wir bis zum Ende durchhalten.

Und die Abschaffung wird derzeit von fast allen Bürgermeistern, die die StrABS-eingeführt haben, torpetiert.
Es wird versucht über den Städte- und Gemeindetag (die ja auch für die StrABS sind) hier noch Einfluss zu nehmen.

Das Volksbegehren startet -- die Listen dafür liegen vor -- aber es geht genau und formell zu sonst sind die
Eintragungen ungültig.
1. Es dürfen nur Originallisten verwendet werden - es gibt 2 Listenarten
         ---DIN A3 Liste mit 35 Eintragungsmöglichkeiten (bitte nur Original verwenden - nicht auf 4 Seiten kopieren usw.)
                                kann als A3 auch kopiert werden
         ---DIN A4 Liste mit 3 Eintragungsmöglichkeiten als PDF-Dokument (Vor-und Rückseite muss da sein)
                                diese kann ausgedruckt werden
         DIN A3 Listen liegen bei uns vor -- können bestellt werden
         DIN A4 PDF-Listen können ab Dienstag von unserer Internetseite geladen und ausgedruckt werden
                             die Listen gibt es auch direkt bei Freie Wähler   www.volksbegehren-strabs.de
2. Die Listen dürfen immer nur von Mitgliedern einer Gemeinde unterschrieben werden -- kein Mischen
3. Die Listen müssen von der Gemeinde bestätigt werden (Prüfung ob die Person wahlberechtigt ist)
4. Die Listen müssen anschließend an die Freien Wähler Giesinger Bahnhofplatz 9  81539 München gesandt werden.

Wenn die 25ooo Stimmen vorhanden sind -- beginnt der 2 Teil des Volksbegehrens -- ca. 930ooo Stimmen nötig
---und hierfür bitte vorbereiten und hier Erfahrung sammeln -- denn dafür haben wir nur 4 Wochen zeit

Unsere Veranstaltung in Unterwurmbach Raiffeisenstr. 1 b (Schützenhaus)  am 24.1.2018  19.30 Uhr findet statt
--wir werden da entsprechend Listen vorrätig haben
--am 25.1.2018 am Markt in Gunzenhausen kann unterschrieben werden -- auch dort werden Listen ausliegen
      und wir werden entsprechend vor Ort sein und informieren

 

Wer noch ein grosses Plakat  2Meter x 1Meter --- Rote Karte gegen Strabs --- möchte bitte bescheid geben.
Gegen einen Unkostenbeitrag von 20.-- Euro gibt es die -- um offen zu protestieren vor dem Anwesen.


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

StrABS -- neue Termine

2018-01-09 05:42:34

Hallo Strabsis,

hier die neuesten Termine.

am 24.01.2018 um 19.30  Infoveranstaltung zur StrABS in 91710 Gunzenhausen-Unterwurmbach Raiffeisenstr. 1 b
                         die Einladung kann auf der Internetseite geöffnet werden

am 25.01.2018 beginn der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren am Donnerstagsmarkt in Gunzenhausen
                         über den genaueren Umgang mit den Listen werden wir noch informieren
                         -das Volksbegehren werden wir in vollem Umfang unterstützen


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

Werbung für unsere Internetseite

2018-01-02 14:59:08

Hallo Strabsis,

zuerst mal Willkommen in 2018 -- und hoffentlich ist jeder gut gestartet.

Wir haben unter Aktionen auf unserer Internetseite 3 Flyer eingestellt, die jeder verwenden kann, um auf unsere
Internetseite hinzuweisen -- bitte versuchen Sie dies bei Ihren Bekannten.

Außerdem haben wir das Thema -- wenn die StrABS abgeschafft werden sollte -- wer soll das dann bezahlen --
näher erläutert.
Ganz klares Beispiel hierfür ist BadenWürttemberg -- wirtschaftlich mit Bayern absolut vergleichbar.
Die Zuwendungen des Landes an die Gemeinden sind jedoch wesentlich höher als in Bayern.
Wenn die Zuwendungen in Bayern auf das Niveau von BadenWürttemberg angehoben würden, dann hätten die
Gemeinden ca. 2,2 Milliarden pro Jahr mehr zur Verfügung.
Wohlgemerkt -- 2200 Millionen pro Jahr   ---- die StrABS macht pro Jahr 60 Millionen aus.
Außerdem nimmt Bayern in 2017 ca. 600 Millionen mehr an Steuern ein als 2016.
     Wenn hier jemand von einem Finanzproblem redet -- dann ist das Verarsch............!

 


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

strabs -- Weihnachtsgrüsse

2017-12-23 12:04:12

Hallo Strabsis,

vielen Dank für die Unterzeichnung der Petition -- wir kommen langsam voran -- bis zur Landtagswahl ist noch
Zeit -- da können wir noch viel bewegen.
Ich kanns nur wiederholen --- bitte sprecht Bekannte auf die Problematik an und verweist auf unsere Internetseite.
Wir brauchen Ansprechpartner in allen Gebieten Bayerns -- besonders Bereich Nördlingen und Dinkelsbühl --Bezirk Schwaben.
Wenn ihr jemand kennt der mitarbeiten möchte -- meldet den.

Die Internetseiten wurden überarbeitet und ergänzt --- es ist jetzt auch eine Strabs-Satzung (Beispiel) hinterlegt.

Am 20.12. hatten wir unseren ersten Vortrag -- mit ca. 100 Personen.

Die Freien Wähler haben auf ihrem Parteitag am 16.12. den Beschluss gefasst, ein Volksbegehren zu starten.
Das werden wir natürlich unterstützen --- wir müssen aber die genauen Formulierungen abwarten und dann mit
diesen Zetteln die Unterschriften sammeln.
Das wird wohl Mitte bis Ende Januar der Fall sein -- wir starten dann voll durch -- mit Unterschriftensammlungen.
Wie das am besten abläuft erkläre ich dann im Januar.

Ansonsten wünsche ich allen ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr -- das hoffentlich
ohne StrABS endet.


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

Internetseite überarbeitet

2017-12-10 22:39:31

Hallo Strabsis,

-die genauere Planung der Demo in Nürnberg ist nun online   -- unter Aktionen

-die Seite   Alle gegen StrABS    wurde überarbeitet


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)

StrABS --- Teeeeeeeeeeeeessssssssttttt-Mail

2017-12-09 06:55:41

Hallo StrABSis,

dies ist eine Teeessstttt-Mail  -- über das Internetportal.
Mal sehen ob man das so nutzen kann.

der-die-das StrABSi      viele StrABSis
StrABSis sind universell, wenns um die Abschaffung der StrABS geht
und ein StrABSi sollte in unserer Petition stehen

 

auf unserer Internetseite sind Daten für die Demos am 16.12.17 in Nürnberg und Kirchdorf veröffentlicht

am 11.12.17 kommen da genauere Daten hinzu  ----  Zugverbindung   -- Anmeldung   usw.

 

 


Friedrich Holzmeyer (für Netzwerk gegen StrABS)



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